Raubkopierer werden in Frankreich vom Internet ausgeschlossen

14. Mai 2009

Frankreich sperrt Raubkopierern künftig den Zugang zum Internet und sieht sich mit Vorwürfen der Verletzung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit konfrontiert.

Die französische Regierung hat einen höchst umstrittenen Entscheid gefällt: Raubkopierern soll künftig der Zugang zum Internet gesperrt werden. Nach der Nationalversammlung stimmte jetzt auch der Senat für einen Gesetzentwurf, der in den vergangenen Wochen für einigen Wirbel sorgte. Dabei wurde der Regierung von verschiedenen Seiten die Verletzung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit vorgeworfen.

Wer beim illegalen Herunterladen ertappt wird, dem soll künftig nach einer Vorwarnung das Internet-Abonnement bis zu einem Jahr lang gesperrt werden können. Zahlreiche technische Detailfragen sind jedoch noch ungeklärt. Dazu gehört beispielsweise die Handhabung von öffentlichen W-Lan-Netzen, bei welchen die Identität der Nutzer schwierig zu eruieren ist. In Frankreich wird ausserdem der Internetzugang oft in einem Gesamtpaket mit Telefonie und Fernsehen angeboten. Fraglich ist beispielsweise also auch, ob diese Dienste mitgesperrt werden oder nicht.

Viele Künstler, für deren Urheberrechtsschutz das Gesetz ursprünglich gedacht war, bezeichneten das Gesetz angesichts der technologischen Entwicklungen als sinnlos. Auch das EU-Parlament hatte sich dafür ausgesprochen, dass der Zugang zum Internet ohne eine Gerichtsentscheidung nicht gesperrt werden dürfe.

(Claudio De Boni )

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