Ein erster Anlauf für eine EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen (Software-Patente) ist kurz vor Weihnachten
geplatzt, die Zeichen standen seither auf
Neuanfang. Doch nun sträubt sich die EU-Kommission. Am vergangenen Freitag erhielt die Initiative NoSoftwarePatents.com laut deutschen Medien einen entsprechenden Hinweis aus dem Büro eines Vizepräsidenten der Kommission, inzwischen wurde diese Information offiziell bestätigt. Demnach wird die EU-Kommission dem am 2. Februar gefassten und seither von mehreren Gremien bestätigten Auftrag des Europäischen Parlaments nicht nachkommen, das Verfahren erneut aufzunehmen. Die EU-Kommission müsste dazu einen neuen Richtlinienvorschlag entwickeln. Statt dessen soll der ursprüngliche Richtlinienvorschlag nun in die 2. Lesung im EU-Parlament gelangen und damit schnellstmöglich formalisiert werden.
Der Entscheid der EU-Kommission stösst im Lager der Softwarepatentgegner auf heftigen Widerstand. Florian Müller, Leiter von NoSoftwarePatents.com, zeigte sich erschreckt darüber, dass der "Möchtegern-Napoleon und die Microsoft-Marionette in der Kommission so weit gehen". Gemeint sind der portugisische Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, sowie der irische Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy.