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Der Bundesrat will die Koordination zwischen den föderalen Ebenen betreffend E-Government verbessern.
6. Mai 2005
Der Bundesrat hat Stellung genommen zu fünf parlamentarischen Vorstössen zum Thema E-Government. So liess er durchblicken, bis im Sommer einen Bericht zum Thema Zukunft von www.ch.ch mit verschiedenen Varianten vorzulegen. Weiter wolle man die Koordination zwischen den verschiedenen Ebenen (Bund, Kantone und Gemeinden) fördern. Man prüfe das Einsetzen eines Ausschusses, sehe aber keinen Bedarf für eine Mrs. oder einen Mr. E-Government. Der Bundesrat erinnert daran, dass "Kantone und Gemeinden für ihre eigenen Projekte selber verantwortlich sind" und der Bund kein Weisungsrecht habe.
(mw)